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Ein Patent für alle EU-Staaten – außer für Spanien und Italien

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Ab 2014 soll es ein einheitliches EU-Patent geben. Das spart Kosten und aufwändige Übersetzungen. Gelten soll es in allen Mitgliedsstaaten – außer in Italien und Spanien. Diese beiden haben ein Sprachproblem – und gehen deshalb juristisch gegen die Pläne vor. Von Birgit Schmeitzner, BR-Hörfunkkorrespondentin BrüsselZufriedene Gesichter bei den Berichterstattern im Europäischen Parlament: Ihre Vorlagen Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

Europäisches Parlament stimmt über neues Patentrecht ab

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Die EU will den Schutz von Patenten deutlich leichter und günstiger machen. Ab 2014 soll es ein einziger Antrag reichen, um Erfindungen gleich in mehreren Ländern zu registrieren. Nur Spanien und Italien stellen sich quer. Heute steht das neue System im EU-Parlament zur Abstimmung.Von Birgit Schmeitzner, BR-Hörfunkstudio Brüssel, zzt. StraßburgEinfacher und billiger soll es werden – so fasst EU-Binnenmarkt-Kommissar Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

EU-Patent gilt nicht für Italien – F & E – derStandard.at â€º Wirtschaft

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

25 Länder vereinbaren einheitliches, billigeres Verfahren Brüssel – Die EU-Wirtschaftsminister haben sich beim Wettbewerbsrat am Montag auf ein einheitliches Verfahren zur Anmeldung eines (fast im ganzen) Binnenmarkt geltenden EU-Patents geeinigt. Damit sei nach vielen Jahren Streit endlich ein leidiges Kapitel beschlossen, wie Minister Reinhard Mitterlehner in Brüssel sagte.
Die Regelung, die auch Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

EU-Staaten wollen gemeinsames Patent beschließen – Italien und Spanien dagegen! – Wirtschaft ©

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Tüftler können ihre Erfindungen voraussichtlich bald leichter in fast ganz Europa schützen lassen. Möglich werden soll dies ab etwa 2014 mit dem gemeinsamen EU-Patent. Quelle: Spaniens Allgemeine Zeitung… [weiterlesen]

Unternehmen: Streit um EU-Patent vor Gericht – Italien und Spanien klagen – Wirtschaftsticker – FOCUS Online – Nachrichten

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Im Streit um ein gemeinsames EU-Patent haben sich Italien und Spanien vor Gericht einen Schlagabtausch mit EU-Vertretern geliefert.
In einer mündlichen Verhandlung tauschten die Parteien am Dienstag vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ihre Argumente aus. Italien und Spanien machen bei dem einheitlichen EU-Patent nicht mit und klagen gegen den EU-Rat (Rechtssachen C-274/11 und C-295/11).Beide Quelle: Focus Italien… [weiterlesen]

Wie man den Euro rettet: Risiken und Nebenwirkungen > Kleine Zeitung

helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Wachstumspakt, Bankenunion, Finanzsteuer – die Europäische Union will sich beim EU-Gipfel gegen neue Krisen wappnen. Warum das den Krisenländern aber nicht schnell genug hilft und warum eine Lösung der Euro-Krise wohl außer Reichweite ist. Punkt für Punkt.Foto © Reuters Den Krisenländern hilft man nicht so rasch aus der aktuellen Misere, Italien und Spanien müssen sich neue Kredite teuer erkaufen. Doch gerade Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]