Menschenrecht

19. Mai 2024

Urteil zu Kriegsverbrechen: Rechtsfrieden geht vor Menschenrecht

Rechtsfrieden geht vor Menschenrecht
Von Hans-Jürgen Schlamp

Bundesarchiv
Deutsche Soldaten in Italien 1944: Vergeltung für Partisanenattentat

Staaten müssen für ihre Kriegsverbrechen nicht haften, wenn Privatpersonen im Ausland klagen. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]

Von Gericht verurteilt: Ungelöste Müllkrise: Italien hat gegen Menschenrecht verstoßen > Kleine Zeitung

Wegen der Versäumnisse der Behörden haben sich immer wieder Berge von Abfällen an öffentlichen Plätzen angesammelt und so das Privatleben der Bevölkerung beeinträchtigt. Solche Zustände verstoßen gegen das Grundrecht auf Schutz des Privatlebens, stellte der Europäische Gerichtshof in Straßburg fest.Foto © APA Italien hat mit der seit Jahren ungelösten Müllkrise in der Region Neapel gegen das Grundrecht der Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

Netzwelt-Ticker: USA drängten Spanien zu scharfem Copyright-Gesetz

USA drängten Spanien zu scharfem Copyright-Gesetz
Von Carolin Neumann

REUTERS
Jose Luis Rodriguez Zapatero: Druck aus den USA wegen Internet-Gesetzgebung

Die USA hatten ihre Hände wohl bei der Entstehung eines umstrittenen spanischen Internet-Gesetzes im Spiel, drohten indirekt sogar Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]