Parlaments

19. April 2026

Parlaments-Neuwahlen im Februar: Italiens Regierungschef Monti reicht Rücktritt ein – Ausland – FOCUS Online – Nachrichten

Es war zuletzt erwartet worden: Italiens Regierungschef Mario Monti hat seinen Rücktritt eingereicht. Das muss allerdings nicht das politische Ende von Super-Mario bedeuten.
Mario Monti reichte am Freitagabend sein Rücktrittsschreiben bei Präsident Giorgio Napolitano ein. Kurz zuvor hatte der parteilose Reformer im Parlament eine letzte Vertrauensabstimmung gewonnen: Die Abgeordneten votierten mit Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Parlaments-Neuwahlen im Februar: Italiens Regierungschef Monti reicht offiziell Rücktritt ein – Ausland – FOCUS Online – Nachrichten

Es war zuletzt erwartet worden: Italiens Regierungschef Mario Monti hat seinen Rücktritt eingereicht. Das muss allerdings nicht das politische Ende von Super-Mario bedeuten.
Mario Monti reichte am Freitagabend sein Rücktrittsschreiben bei Präsident Giorgio Napolitano ein. Kurz zuvor hatte der parteilose Reformer im Parlament eine letzte Vertrauensabstimmung gewonnen: Die Abgeordneten votierten mit Quelle: Focus Italien… [weiterlesen]

Bunga-Comeback: Berlusconi will zurück an die Macht

Italien steckt in einer tiefen Regierungskrise:
Ministerpräsident Mario Monti will vorzeitig abtreten. Die Mitte-Rechts-Partei “Volk der Freiheit” des dreifachen früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi hatte Monti in beiden Kammern des Parlaments in der vergangenen Woche die Unterstützung entzogen. Gleichzeitig kündigte Berlusconi an, er wolle noch einmal kandidieren. Berlusconis Parteichef Quelle: Euronews Amerika… [weiterlesen]

Präsident des EU-Parlaments: Männermagazin kürt Martin Schulz zum Mann des Jahres – Deutschland – FOCUS Online – Nachrichten

Martin Schulz ist bekannt als streitbarer Präsident des EU-Parlaments. Nun fügt er sich in eine Reihe mit Robbie Williams, Nicolas Cage und Giorgio Armani ein: Er wurde zum Mann des Jahres des Magazins GQ gewählt.
Seit 1994 ist Martin Schulz für die SPD Mitglied des Europäischen Parlaments. Während die Arbeit der meisten Abgeordneten in ihren Heimatländern weitestgehend unbeachtet bleibt, wurde Schulz 2003 mit Quelle: Focus Italien… [weiterlesen]

EU-Parlamentspräsident Schulz: “EZB bleibt keine andere Wahl”

Exklusiv
Anleihekäufe durch die EZB sind für EU-Parlamentspräsident Martin Schulz das richtige Mittel, um die massiven Spekulationen gegen Schuldenstaaten zu beenden. Bei der Bankenaufsicht will er die Macht der EZB einschränken.

von Peter Ehrlich  Brüssel

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hat die Ankündigung der Europäischen Zentralbank Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Italiens Regierung stellt für Sparprogramm Vertrauensfrage | Ausland

Rom (Reuters) – Italiens Regierung will mit einer Vertrauensfrage die Verabschiedung eines milliardenschweren Sparprogramms beschleunigen.

In Rom soll heute (Dienstag) der Senat abstimmen, dann im Laufe der Woche das Abgeordnetenhaus. Die Zustimmung des Parlaments galt als sicher. Mit dem Schritt will Ministerpräsident Mario Monti Ausgabenkürzungen in Höhe von vier Milliarden Euro durchsetzen. Diese Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Stefan Homburg im FOCUS-Online-Interview: „Der Euro hat keine Überlebenschance“ – Staatsverschuldung – FOCUS Online – Nachrichten

Er ruft zum Protest gegen die Euro-Rettungspolitik der Regierung auf: Volkswirtschaftler Stefan Homburg lässt kein gutes Haar am Rettungsschirm ESM – und warnt vor unbegrenzten Risiken für den deutschen Steuerzahler.

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Politik: “Rubygate”-Prozess geht weiter (suedostschweiz.ch)

Rom. – Das Gericht in Rom verwarf am Dienstag einen Antrag der Abgeordnetenkammer, die Mailänder Justiz in dieser Sache für nicht zuständig zu erklären, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Die Kammer hatte auf Drängen Berlusconis argumentiert, den angeblichen Amtsmissbrauch des damaligen Regierungschefs müsse ein Ministergericht in Rom klären.
Hätte das Gericht den Forderungen Quelle: SuedostSchweiz… [weiterlesen]

Euro nach Entscheidung griechischen Parlaments höher | Märkte

Frankfurt (Reuters) – Die Annahme des Sparpakets durch das griechische Parlament hat am Montag den Euro und die Kurse von Anleihen hoch verschuldeter Euro-Länder angeschoben.

Die Gemeinschaftswährung kletterte um fast einen US-Cent auf 1,3270 Dollar. Die Kurse der Staatsanleihen Italiens und Spaniens zogen spürbar an, so dass die Renditen deutlich nachgaben. Der als sicherer Hafen geltende Bund-Future Quelle: Reuters… [weiterlesen]

WULFF FORDERT VON ROM ENTSCHLOSSENES HANDELN IN DER SCHULDENKRISE

13.02.12 | 14:36 Uhr

Bundespräsident Wulff hat eine Fortsetzung der italienischen Reformpolitik in der europäischen Schuldenkrise gefordert. Gleichzeitig würdigte Wulff die Reformbemühungen des Landes. Wir bewundern das Reformtempo der Regierung Monti und die Entschlossenheit des italienischen Parlaments, sagte Wulff am Montag in Rom auf einer Pressekonferenz mit Italiens Staatspräsident Giorgio Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]